Die AfD hat seit Beginn ihres politischen Wirkens, besonders eine finanzpolitische Notwendigkeit im Fokus: Steuersenkungen.
In der aktuellen Wirtschaftskrise eine Forderung, welche wichtiger ist als je zuvor.
Die AfD betrachtet Steuersenkungen als entscheidenden und nachhaltigen Weg zur Bewältigung von Wirtschaftskrisen und zur Stärkung der Wirtschaft. Im Fokus steht der Gedanke der Freiheit – sowohl der individuellen als auch der wirtschaftlichen Freiheit. Von diesem Grundgedanken werden alle unsere Ideen und Vorschläge geleitet.
Dies gilt erst recht für unsere parlamentarischen initiativen wie etwa den Anträgen DS 20/5611 und DS 19/11125 welche wir Anfang des Jahres zu diesem Thema eingereicht haben.
Lassen Sie mich Sie, liebe Leser tiefer in die Argumentation der AfD einführen und darüber nachdenken: Kann eine geringere Steuerlast nicht dazu beitragen, dass Unternehmen vermehrt investieren, Bürger mehr konsumieren und dadurch Arbeitsplätze entstehen? Hier sehen wir nicht nur eine ökonomische, sondern auch eine freiheitliche Dimension.
Im Kontext der AfD-Argumentation spielt die Senkung der Unternehmenssteuern eine Schlüsselrolle. Die Idee dahinter ist einfach wie genial: Niedrigere Steuern sollen die Rentabilität von Investitionen steigern und so zu vermehrten Unternehmensaktivitäten führen. Diese wirtschaftliche Dynamik wiederum könnte sich positiv auf die Beschäftigung auswirken, da optimistische Unternehmen eher expandieren und neue Mitarbeiter einstellen.
Nun, stellen Sie sich vor, niedrigere Steuern würden den Bürgern mehr finanziellen Spielraum verschaffen. Dieser zusätzliche Geldbetrag in den Taschen der Menschen könnte zu einem Anstieg des Konsums führen, die Wirtschaft ankurbeln und die Nachfrage nach Waren und Dienstleistungen steigern. Hier kommt die individuelle Freiheit zum Tragen – die Freiheit jedes Einzelnen, sein Einkommen nach eigenem Ermessen zu nutzen – frei von staatlichen Pflichten und Vorschriften, was gekauft, gefahren oder gegessen werden darf.
Ein weiterer, wichtiger Aspekt ist die Tatsache , dass Steuersenkungen Anreize für Unternehmer schaffen, ihre Unternehmen in Deutschland zu halten oder hier anzusiedeln. Die Verringerung der Steuerbelastung könnte Deutschland als einen besonders attraktiven Standort positionieren, mit langfristig positiven Effekten auf die Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Wirtschaft.
Was wir gerade sehen, ist das genaue Gegenteil. Unternehmen wandern eben wegen der Steuer und Abgabenlast in Deutschland in Nachbarländer wie Polen ab – mit allen erdenklichen negativen Folgen für die Beschäftigten und die gesamte deutsche Wirtschaft und Gesellschaft.
Auch hier geht es um die Freiheit der Unternehmen, sich in einem Umfeld zu entfalten, das nicht durch übermäßige Steuern oder Vorschriften eingeschränkt ist. Besonders die bereits von CDU/CSU begonnene „Klimaschutz-Agenda“ sorgt weiterhin dafür, dass beispielsweise Industrie jegliches Interesse daran verliert, Deutschland als Standort zu behalten oder gar für die Zukunft ins Auge zu fassen.
In Bezug auf Kritik an Umverteilungsmaßnahmen, welche von der Bundesregierung zur Abfederung der eigens verschuldeten – und das muss man betonen! Krise ins Feld führt, argumentiert die AfD, dass historisch gesehen eine Umverteilung von Wohlstand, also dem durch Arbeit von anderen erwirtschaftete Geld durch höhere Steuern und Sozialabgaben noch nie zu einer Erhöhung des allgemeinen Wohlstands geführt hat. Diese Sichtweise betont, dass solche Maßnahmen den Anreiz zur wirtschaftlichen Aktivität mindern könnten, da sie Unternehmer und Arbeitnehmer dazu verleiten könnten, weniger zu arbeiten oder zu investieren, wenn ein Großteil ihres Einkommens durch Steuern abgeschöpft wird.
Ein weiteres interessantes Element, über das nachzudenken lohnt: Könnte eine zu starke Umverteilung von Ressourcen durch höhere Steuern und Sozialabgaben nicht nur den Anreiz zur produktiven Arbeit mindern, sondern auch den Anreiz zur unternehmerischen Initiative schwächen? Menschen und Unternehmen könnten zögern, Risiken einzugehen und innovative Projekte zu starten, wenn sie das Gefühl haben, dass ein erheblicher Teil ihres Einkommens durch staatliche Maßnahmen abgeschöpft wird.
Hier wird der entscheidende Grundgedanke erneut hervorgehoben: Die AfD ist die Partei der Freiheit – der individuellen und der wirtschaftlichen Freiheit. Von diesem Grundgedanken werden alle unsere Ideen und Vorschläge geleitet. Wir dürfen nicht vergessen, dass es die Unfreiheit war, die uns erst in die wirtschaftliche Krise geführt hat. Der Staat hat dem Markt seine Freiheit genommen und ihn durch Vorschriften eingedämmt und reguliert. Als Beispiel dafür kann die vollkommen sinnlose und gescheiterte „Energiewende“ dienen. Ein Paradebeispiel dafür, wie staatliche Eingriffe den Markt verzerren und letztendlich zu ineffizienten Ergebnissen führen können.
Zum Leidwesen aller Menschen in diesem Land.
Diese Perspektive ist sicherlich nicht von allen geteilt. Sozialisten, oder diese, welche sich sogar noch „liberal“ schimpfen aber diesen als Steigbügelhalter und treue Erfüllungsgehilfen dienen, haben ja von Natur aus ein Problem mit Wirtschaft und Wohlstand. Die Debatte wird kontrovers geführt, doch jeden Tag beweist die Politik der Bundesregierung ein mal mehr: Die AfD hatte Recht, hat Recht, und wird Recht haben.
Wie die aktuelle Debatte um die Migrationspolitik zeigt, gelangt diese Tatsache auch zunehmend in den Mainstream.
Tagtäglich kämpft die AfD-Bundestagsfraktion dafür, dass Deutschland in den Aspekten Freiheit, wirtschaftliche Stärke und dem Wohl der Bürger wieder zu alter Größe und Stärke findet.
