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Monthly Archive September 2021

Wahl in den Bundestag

Die Stimmen sind ausgezählt!

wir sind gekommen um zu bleiben, das steht fest.

Bundesweit haben wir 10,3 % erreicht, in Niedersachsen 7,4 % und in der Stadt Hannover 5,3 %. Das ist alles nicht berauschend, es ist aber im Vergleich zur Kommunalwahl gut.

Wir haben uns konsolidiert und werden mit einer Fraktion der gleichen Größenordnung wieder in den Deutschen Bundestag einziehen.

Die Verluste bei den Kommunalwahlen waren mit 3,2 Prozentpunkten deutlich höher als bei der Bundestagswahl mit „nur“ 1,7 Prozentpunkten niedersachsenweit.
Also diesmal ein blaues Auge statt eines Erdrutsches.

Sechs AfD-Niedersachsen gehören dem Deutschen Bundestag an:

1.        Joachim Wundrak
2.        Frank Rinck
3.        Thomas Ehrhorn
4.        Dietmar Friedhoff
5.        Jörn König
6.        Dirk Brandes

Allen Gewählten einen herzlichen Glückwunsch. Allen Mitgliedern und Sympathisanten, die im Wahlkampf mit geholfen haben (Flyern, Infostände, Plakatieren, Caddy fahren usw.) ein schönes Dankeschön.

Ohne diesen beispielhaften Wahlkampf wäre es schlimmer gekommen.

Endspurt im AfD-Bundestagswahlkampf im Herzen der Stadt am Kröpcke

Bild HAZ

– natürlich wieder mit massiven Störversuchen von Antifa und anderem Gesindel.

„Wir treten an, um unsere Demokratie gegen euch zu verteidigen“, rief Beatrix von Storch den rund 300 Gegendemonstranten zu. Und: „Man sollte nicht immer dicke Lippe riskieren und dann bei Mama unter den Schoß kriechen.“„Ein Großaufgebot der Polizei stellte sich zwischen die etwa 30 AfD-Anhänger und deren Bühne am Kröpcke”, schreibt die HAZ. Das ist zwar nicht falsch, aber viele andere unserer Sympathisanten standen außen vor und schafften es nicht, durch die massiven Polizeiketten zur Bühne zu kommen. – Zu den AfD-Rednern gehörten auch der niedersächsische Spitzenkandidat, Drei-Sterne-General a. D. Joachim Wundrak, und die Bundestagsabgeordneten Kay Gottschalk und Jörn König. König, unser Mann aus Hannover, hatte das letzte Wort: „Geht nach Hause und heult euch aus“, gab er dem Störergesindel mit auf den Weg. – Insgesamt ein kraftvoller Auftritt der AfD und ein weiteres deutliches Signal: Wir werden dem Druck des Pöbels niemals weichen!

Wir haben einen guten Wahlkampf für den Stadtrat gefahren

die Kommunalwahl ist gelaufen und das Ergebnis ist ein Schock. Wir haben
landesweit in ganz Niedersachsen verloren. Da ist es nur ein kleiner Trost,
dass wir als Hannover recht genau im „Schnitt“ (4,6%) waren, denn sonst
hinkten wir dem Bundesland meistens hinter. Leider muss man nüchtern
feststellen, dass der Wähler in Hannover sich anscheinend ganz überwiegend
kaum Gedanken über seine Zukunft in einer bunten “Multikulti-Gender-Stadt”
und „Zukunft mit Lastenfahrrad“ macht. Massive Propaganda sowie Diffamierung
und Ausgrenzung haben für uns zu hohen Verlusten geführt. Die Ergebnisse im
Einzelnen:

1.        Regionspräsidentenwahl

AfD-Kandidat Siegfried Reichert
Ergebnis Region gesamt: 5,5 % (Teilergebnis Stadt 4,5 %) vierte Kraft
geblieben.

2.        Rat der Landeshauptstadt Hannover


Ergebnis: 4,3 % leider nur noch drei Sitze und hinter FDP und Linke
gerutscht.

Jens Keller

Frank Jacobs

Uwe Wippach

3.        Ergebnis Stadtbezirke


02 Vahrenwald-List:                1 Sitz (bisher 2)
03 Bothfeld-Vahrenheide:    1 Sitz(bisher 1)
05 Misburg-Anderten:            1 Sitz(bisher 0)
06 Kirchrode-Bemerode:      1 Sitz (bisher 0)
08 Döhren-Wülfel:                    1 Sitz (bisher 0)
09 Ricklingen:                               2 Sitze (bisher 1)
11 Ahlem-Badenstedt-Dav.:  2 Sitze (bisher 1)
12 Herrenhausen-Stöcken:  2 Sitze (bisher 0)
13 Nord:                                            1 Sitz (bisher 0)

Macht insgesamt 14 Sitze, das ist der einzige Lichtblick, denn wir hatten
vor fünf Jahren nur 11 gewählte Vertreter. Wir sind einfach in
mehr Stadtbezirken angetreten als vor fünf Jahren.

4.        Ergebnis der Regionsversammlung


Ergebnis Region gesamt: 5,14 %, das sind leider nur noch vier Sitze.

Allen Gewählten einen Herzlichen Glückwunsch!

Wir danken allen Ratsherren und allen Wahlkämpfern für die geleistete
Arbeit. Dennoch können und sollten wir auf das – trotz aller Widerstände –
bislang Geleistete stolz sein! Es ist Zeit, sich einmal kräftig zu schütteln
und dann noch einmal 14 Tage für die Bundestagswahl kämpfen.

Fünf AfD-Wahlkampfstände – Drei Übergriffe – Ein Täter in Handschellen abgeführt

Hannover (afd) – Am Samstag veranstaltete die AfD insgesamt fünf Infostände in den Stadtteilen und in der Innenstadt. Gleich dreimal kam dabei zu Übergriffen. Der schwerste ereignete sich am Stand in Kirchrode, Tiergarten-/Ecke Brabeckstraße. Gegen 11.30 Uhr näherte sich ein dunkelhäutiger, ca. 30-jähriger Mann, laut schreiend – „Scheiß-AfD!”- und wild gestikulierend. Die Situation eskalierte, als der Mann wild auf einen Tisch mit Werbematerial eintrat. Nach kurzem Handgemenge gelang es den drei anwesenden AfD-Leuten, den Mann zu Boden zu bringen und ihn zu fixieren.

„Anders war er nicht zu bändigen”, so der am Geschehen beteiligte Siegfried Reichert, Kandidat der AfD für das Amt des Regionspräsidenten. „Es ist erschreckend, dass in diesen Zeiten eine ruhige und sachliche Argumentation mit bestimmten Mitbürgern nicht mehr möglich ist”, sagt Reichert. Sehr kritisch äußert sich Reichert auch zum Verhalten einiger Passanten, die erst im Verlauf der Auseinandersetzung hinzugekommen waren und die AfD-Leute aufforderten, den am Boden fixierten Mann loszulassen. „Ohne die Vorgeschichte zu kennen, wollten diese Zeitgenossen den Gutmanschen spielen”, so Reichert.

Die sofort verständigte Polizei legte dem Randalierer Handschellen an und transportierte ihn in einem Streifenwagen zur Wache ab. –Direkt unter den Augen der Polizei kam es eine gute Stunde später zu einem weiteren Übergriff. Ein ebenfalls ca. 30-jähriger Mann kam auf den AfD-Wahlkampfstand am Platz der Weltausstellung zu, griff sich einen größeren Behälter von Flugblättern und Streuartikeln, warf ihn in den nahen „Blätterbrunnen” und entfernte sich schnell.

AfD-Mann Jörn König, Mitglied des aktuellen und mit großer Wahrscheinlichkeit auch des künftigen Bundestages – er kandidiert bei der Bundestagswahl am 26. September erneut – , verfolgte den Täter. Mit ihm ein Beamter der Polizei, die an diesem AfD-Stand in der Innenstadt stets anwesend ist. Weitere Polizeikräfte kamen hinzu. Der Mann wurde gefasst, seine Personalien wurden festgestellt.

Zuvor gegen 10.45 Uhr war es am AfD-Wahlkampfstand in Misburg, Meyers Garten, zu einem ähnlichen Zwischenfall gekommen. Hier war für die AfD neben anderen Adam Golkontt im Einsatz, bei den Kommunalwahlen am 12. September AfD-Kandidat für den hannoverschen Stadtrat und für die Regionsversammlung.

Aus einer Gruppe von vier Halbwüchsigen im Alter von ca. 14 Jahren wurde eine leere Plastikflache in den Stand hineingeworfen, außerdem wurde Werbematerial vom Tisch gewischt. „Die auf allen Kanälen betriebene Hetzpropaganda gegen die AfD zeigt Wirkung, und das schon seit Jahren”, sagt Golkontt. „Derartige Übergriffe auf AfD-Wahlkampfstände sind leider gang und gäbe.” (afd/aup)

Heizkraftwerk Stöcken: Kohleausstieg schon 2026

Vollkommen nutzloser und gigantisch teurer Irrsinn

Hannover (afd) – Zur Rettung des Weltklimas will Hannover nicht erst 2050 „klimaneutral” werden, sondern möglichst schon bis zum Jahr 2035. Das hat der Stadtrat im Juni 2020 beschlossen, natürlich gegen die Stimmen der AfD-Fraktion. Die Stadt will sich damit als besonders eifriger Musterschüler der Klima-Hysterie profilieren. Der Energieversorger Enercity, mehrheitlich in städtischem Besitz, zog mit und kündigte an, nicht erst 2038, wie bundesweit vorgegeben, sondern schon bis 2030 aus der Kohle als Energieträger für Strom- und Wärmeerzeugung auszusteigen. Die Investitionen für den Umstieg auf sogenannte erneuerbare Energien veranschlagt das Unternehmen auf rund 500 Millionen Euro.

Nun gründet das alles auf der These, der „Klimawandel” sei einzig und allein mit dem  „menschengemachten” CO2-Ausstoß zu erklären. Die AfD hat Zweifel an dieser These, und mit ihr etliche namhafte Wissenschaftler, die jedoch vom herrschenden politisch-medialen Komplex vollkommen ignoriert werden. Aber selbst unter der Annahme, es sei so, wie allgemein behauptet, selbst dann ist es dem Weltklima vollkommen gleichgültig, ob Hannover teure Verrenkungen zu seiner Rettung macht oder nicht. Es wird nicht die geringsten Auswirkungen haben. Das gilt auch für Deutschland insgesamt mit seinen lächerlichen rund zwei Prozent Anteil am weltweiten CO2-Ausstoß.

„Man muss sich nur vor Augen führen, dass China munter immer mehr CO2 emittiert. Zusätzlich zu seinem bereits jetzt gigantischen CO2-Ausstoß – 28 Prozent Weltanteil – kommt jedes Jahr etwa so viel CO2 neu hinzu, wie Deutschland insgesamt in einem Jahr ausstößt. Im aufstrebenden Indien sieht es ähnlich aus, auch dort gehen in großem Stil neue Kohlekraftwerke in Betrieb”, merkt Frank Hellmold, AfD-Kandidat für den hannoverschen Stadtrat, dazu an.

Einknicken vor „Bürger*innenbegehren ‚hannover erneuerbar'”

Die Abschaltung des tadellos funktionierenden Kohlekraftwerks Stöcken vor Ende seiner technischen Laufzeit ist also völlig nutzlos, eine sinnlose Kapitalvernichtung. Als sei das alles nicht schon teuer und irrsinnig genug, wurde jetzt aber noch eins draufgesetzt. Im Januar 2021 trat ein „Bürger*innenbegehren ‚hannover erneuerbar'” auf den Plan mit der Forderung, das Kohlekraftwerk in Stöcken bereits 2026 stillzulegen und möglichst bald auch auf Gas als Energiequelle zu verzichten. Man begann, Unterschriften zu sammeln mit dem Ziel, einen Bürgerentscheid einzuleiten. Nach unseren Berechnungen wären dazu 20.398 Unterschriften erforderlich gewesen.

Aber bevor klar war, ob „hannover erneuerbar” dieses Quorum überhaupt würde erreichen können, knickten die Stadtspitze und Enercity ein. In vorauseilendem Gehorsam kam man den Forderungen von „hannover erneuerbar” weitgehend entgegen. Und die überwältigende Mehrheit des Stadtrats segnete diese „Vereinbarung für eine Wärmewende in Hannover” in der letzten Sitzung vor der Sommerpause ab. Nur AfD und „Hannoveraner” stimmten dagegen.

„Für das Weltklima ist diese Vereinbarung völlig irrelevant, aber für die Stadt und Enercity, also letztlich für alle Bürger und Stromkunden, wird es richtig teuer. Zur Kapitalvernichtung durch vorzeitige Stilllegung kommen die enormen Kosten für die Schaffung von Ersatzkapazitäten hinzu”, so David Schmalstieg, AfD-Kandidat für den Stadtbezirksrat Herrenhausen-Stöcken. Wobei sich die Vereinbarung komplett darüber ausschweigt, wie das eigentlich konkret aussehen soll.

Wie soll das alles gehen? Keiner weiß es

Im Vorfeld war die Rede von zehn bis 14 dezentralen Blockheizkraftwerken als Ersatz, wobei jedoch höchst unsicher ist, ob sie überhaupt wie geplant realisiert werden können. Wo sollen sie stehen? Sind überhaupt entsprechende Grundstücke verfügbar? Hinzu kommen planungsrechtliche Risiken. Wie sollen die Transportprobleme gelöst werden, da ja ein ständiger Nachschub von Biomasse erforderlich ist? Wobei das Volumen dieser Transporte um ein Mehrfaches höher ist als bei der zu ersetzenden Kohle, die bekanntlich eine viel höhere Energiedichte hat als Biomasse jeder Art. Und dann kommen ja auch noch die enormen Kosten für neue Fernwärmeleitungen von diesen neuen Blockheizkraftwerken zu den Kunden hinzu.  

Kein Wort also zur Schaffung von Ersatzkapazitäten, dafür lang und breit dargestellte „flankierende Maßnahmen”, die darin bestehen, das Fernwärmenetz weiter auszubauen, bestehende Gas- und Ölheizungen durch Fernwärme zu ersetzen und in vielen Fällen die Abnahme von Fernwärme verpflichtend zu machen. Auf der einen Seite also die mutwillige Vernichtung von Kapazitäten zur Fernwärmeerzeugung durch Stilllegung von Stöcken, auf der anderen Seite und zugleich eine angestrebte Ausweitung der Nachfrage. Wie soll das zusammengehen? 

Unseriöse Rechnung und Planung

Für diese „flankierenden Maßnahmen” stellen Stadt und Enercity in den nächsten drei Jahren 35 Millionen Euro zu Verfügung, hälftig geteilt. Das ist aber nur eine „Anschubfinanzierung”. Weitere Millionen aus allen möglichen Fördertöpfen sollen hinzu kommen – wobei die „flankierenden Maßnahmen” aber nur dann fortgesetzt werden können, wenn, wir zitieren, „nach der Bundestagswahl und in Folge des Urteils des Bundesverfassungsgerichts zum Klimaschutz weitere Förderungen beschlossen werden”. Als weitere Voraussetzung wird genannt, dass die Förderung beim Ölheizungstausch um mindestens fünf Jahre verlängert wird. Alles also eine sehr unsichere, um nicht zu sagen: unseriöse Rechnung und Planung!

Aber zweistellige Millionenbeträge wie die genannten 35 Millionen sind eh nur Peanuts, verglichen mit den unabsehbaren dreistelligen Riesensummen, die das Irrsinnsprojekt Stöcken-Ausstieg insgesamt kosten wird.  Bezahlen müssen es letztlich die Steuerzahler und Enercity-Kunden. An einer Stelle wird die „Wärmewende”-Vereinbarung sogar etwas konkreter: „Neben den notwendigen Investitionen wird der Gasabsatz bei enercity um 0,5 Terra-Wattstunden sinken, was zu steigenden Gasnetzkosten bei den restlichen Kunden führt”, erfahren wir. 

Sage also keiner, er hätte es nicht gewusst. Machen wir diesem ganzen Irrsinn ein Ende! Deshalb bei der Kommunalwahl am 12. September: AfD! (afd/aup)

Der gute Wahlkampf

Der Wahlkampf ist in vollem Gange. Unsere Flyer werden fleißig verteilt. Hassbotschaften sind wir mittlerweile leider gewohnt. Eine Morddrohung wie heute früh in der Post vorgefunden ist glücklicherweise die Ausnahme. Polizei und Staatsschutz sind informiert.